10 of 15 · Kultur

Kulturelle Vielfalt ist kein Gegensatz zu Qualität, sondern ihre Voraussetzung:

Kunst lebt von unterschiedlichen Perspektiven, Reibung und freiem Ausdruck, nicht von der Frage, ob sie einer politisch vorgegebenen „Identität" dient. Wenn Fördergeld an ein politisches Bekenntnis geknüpft wird, ist das keine Kulturförderung mehr, sondern politische Zensur durch die Hintertür.

Kunst lebt von unterschiedlichen Perspektiven, Reibung und freiem Ausdruck, nicht von der Frage, ob sie einer politisch vorgegebenen „Identität" dient. Wenn Fördergeld an ein politisches Bekenntnis geknüpft wird, ist das keine Kulturförderung mehr, sondern politische Zensur durch die Hintertür.

Illustration: Handwerkerin und Kollege arbeiten gemeinsam in einer Werkstatt

Zitat (AfD-Programm, Kapitel III. Kultur und Integration, Punkt 7 „Kulturpflege gibt es nicht zum Nulltarif!”, S. 60, ergänzt durch Punkt 7 im Kapitel Demokratie und Bürgerrechte):

„Deshalb werden wir mit Staats- und Steuergeldern vorwiegend solche Kunst fördern, die einen Beitrag zu deutscher Identitätsfindung leistet.”

Vereine sollen künftig „ein glaubhaftes Bekenntnis […] zu einer patriotischen Grundhaltung ablegen”, um Förderung zu erhalten.

Entkräftung:

Kulturelle Vielfalt ist kein Gegensatz zu Qualität, sondern ihre Voraussetzung: Kunst lebt von unterschiedlichen Perspektiven, Reibung und freiem Ausdruck, nicht von der Frage, ob sie einer politisch vorgegebenen „Identität” dient. Wenn Fördergeld an ein politisches Bekenntnis geknüpft wird, ist das keine Kulturförderung mehr, sondern politische Zensur durch die Hintertür.

Konkrete Folge für Sachsen-Anhalt:

Fast 30 Kulturinstitutionen aus Sachsen-Anhalt haben in einer gemeinsamen Stellungnahme gewarnt, darunter Häuser von überregionaler und teils UNESCO-Weltkulturerbe-Bedeutung. Sie sehen die Freiheit der Kunst, die Offenheit der Institutionen und die demokratisch verankerte Erinnerungskultur des Landes grundlegend infrage gestellt. Durch eine solche Politik der Beschränkung könnten die Menschen in Sachsen-Anhalt große Teile ihrer Kultur verlieren.

Quelle:

- nmz – neue musikzeitung, „Sachsen-Anhalt: Kulturinstitutionen warnen vor AfD-Plänen zur Kulturpolitik”, nmz.de, 16. April 2026 — https://www.nmz.de/politik-szene/kulturpolitik/sachsen-anhalt-kulturinstitutionen-warnen-vor-afd-plaenen-zur

Weitere Fakten

01 / 15 · Gesundheitsversorgung

Eine flächendeckende Gesundheitsversorgung wäre ohne internationale Ärzte, insbesondere im ländlichen Raum, nicht mehr sicherzustellen. Etwa jeder fünfte Arzt im Land stammt aus dem Ausland, in ländlichen Regionen ist der Anteil oft noch höher.

Eine flächendeckende Gesundheitsversorgung wäre ohne internationale Ärzte, insbesondere im ländlichen Raum, nicht mehr sicherzustellen. Etwa jeder fünfte Arzt im Land stammt aus dem Ausland, in ländlichen Regionen ist der Anteil oft noch höher.

Eine flächendeckende Gesundheitsversorgung wäre ohne internationale Ärzte, insbesondere im ländlichen Raum, nicht mehr sicherzustellen. Etwa jeder fünfte Arzt im Land stammt aus dem Ausland, in ländlichen Regionen ist der Anteil oft noch höher.

(AfD-Programm, Kapitel XVII Gesundheit und Pflege, Punkt 10): „Medizinstudenten statt Importärzte! […] Ausländische Ärzte sind aber wegen der Sprachbarriere und kultureller Differenzen oft kaum geeignet, unsere Bürger richtig zu behandeln. […] Die beste Behandlung ist mit Ärzten gewährleistet, die hier bei uns ausgebildet werden.“

(AfD-Programm, Kapitel XVII Gesundheit und Pflege, Punkt 10): „Medizinstudenten statt Importärzte! […] Ausländische Ärzte sind aber wegen der Sprachbarriere und kultureller Differenzen oft kaum geeignet, unsere Bürger richtig zu behandeln. […] Die beste Behandlung ist mit Ärzten gewährleistet, die hier bei uns ausgebildet werden.“

Illustration: Eine Pflegekraft unterstützt eine Patientin bei der Geburt im Krankenhaus

Gesundheitsversorgung

02 / 15 · Wirtschaft

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung hat durchgerechnet, was Austritt aus EU und Euro, Abschottung und Kürzungen staatlicher Ausgaben bedeuten würden: weniger Beschäftigung, niedrigere Löhne und weniger verfügbares Einkommen. Beim Einkommen fielen die Verluste in Sachsen-Anhalt anderthalbmal so hoch aus wie im Bundesdurchschnitt.

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung hat durchgerechnet, was Austritt aus EU und Euro, Abschottung und Kürzungen staatlicher Ausgaben bedeuten würden: weniger Beschäftigung, niedrigere Löhne und weniger verfügbares Einkommen. Beim Einkommen fielen die Verluste in Sachsen-Anhalt anderthalbmal so hoch aus wie im Bundesdurchschnitt.

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung hat durchgerechnet, was Austritt aus EU und Euro, Abschottung und Kürzungen staatlicher Ausgaben bedeuten würden: weniger Beschäftigung, niedrigere Löhne und weniger verfügbares Einkommen. Beim Einkommen fielen die Verluste in Sachsen-Anhalt anderthalbmal so hoch aus wie im Bundesdurchschnitt.

(AfD-Programm, Kapitel IX Wirtschaft und Tourismus, Einleitung, S. 142): „Eine AfD-geführte Landesregierung wird den wirtschaftlichen Niedergang und die damit verbundene De-Industrialisierung stoppen. […] [Sie] wird einen wirtschaftlichen Aufschwung und einen Re-Industrialisierungsprozess einleiten.“

(AfD-Programm, Kapitel IX Wirtschaft und Tourismus, Einleitung, S. 142): „Eine AfD-geführte Landesregierung wird den wirtschaftlichen Niedergang und die damit verbundene De-Industrialisierung stoppen. […] [Sie] wird einen wirtschaftlichen Aufschwung und einen Re-Industrialisierungsprozess einleiten.“

Illustration: Zwei Arbeiter bewegen Waren in einem Lager

Wirtschaft

03 / 15 · Gleichberechtigung

Echte Gleichberechtigung und echte Chancengleichheit sind kein Widerspruch, sondern bedingen einander. Frauen verdienen im Schnitt weniger, arbeiten häufiger in Teilzeit, übernehmen mehr unbezahlte Carearbeit und werden bei Beförderungen seltener berücksichtigt. Frauenförderung und Gleichstellungsarbeit gleichen genau diese strukturellen Nachteile aus.

Echte Gleichberechtigung und echte Chancengleichheit sind kein Widerspruch, sondern bedingen einander. Frauen verdienen im Schnitt weniger, arbeiten häufiger in Teilzeit, übernehmen mehr unbezahlte Carearbeit und werden bei Beförderungen seltener berücksichtigt. Frauenförderung und Gleichstellungsarbeit gleichen genau diese strukturellen Nachteile aus.

Echte Gleichberechtigung und echte Chancengleichheit sind kein Widerspruch, sondern bedingen einander. Frauen verdienen im Schnitt weniger, arbeiten häufiger in Teilzeit, übernehmen mehr unbezahlte Carearbeit und werden bei Beförderungen seltener berücksichtigt. Frauenförderung und Gleichstellungsarbeit gleichen genau diese strukturellen Nachteile aus.

(AfD-Programm, Kapitel VI Wissenschaft und Hochschule, S. 94): „Alle staatlichen Programme zur Förderung speziell von Frauen werden wir einstellen, alle Frauenquoten außer Kraft setzen. Das Ziel der Gleichstellung ist aus dem Hochschulgesetz zu streichen.“

(AfD-Programm, Kapitel VI Wissenschaft und Hochschule, S. 94): „Alle staatlichen Programme zur Förderung speziell von Frauen werden wir einstellen, alle Frauenquoten außer Kraft setzen. Das Ziel der Gleichstellung ist aus dem Hochschulgesetz zu streichen.“

Illustration: Drei berufstätige Frauen stehen gemeinsam vor einem öffentlichen Gebäude

Gleichberechtigung

04 / 15 · Alleinerziehende

Ein Staat, dem echte Familienpolitik am Herzen liegt, wertet nicht, in welcher Form Menschen für ihre Kinder sorgen, sondern unterstützt alle Familien gleichermaßen. Alleinerziehende sind keine Ausnahme oder ein zu bekämpfendes Symbol, sondern gelebte Realität für hunderttausende Familien, die genauso Anerkennung und Unterstützung verdienen wie jede andere Familie.

Ein Staat, dem echte Familienpolitik am Herzen liegt, wertet nicht, in welcher Form Menschen für ihre Kinder sorgen, sondern unterstützt alle Familien gleichermaßen. Alleinerziehende sind keine Ausnahme oder ein zu bekämpfendes Symbol, sondern gelebte Realität für hunderttausende Familien, die genauso Anerkennung und Unterstützung verdienen wie jede andere Familie.

Ein Staat, dem echte Familienpolitik am Herzen liegt, wertet nicht, in welcher Form Menschen für ihre Kinder sorgen, sondern unterstützt alle Familien gleichermaßen. Alleinerziehende sind keine Ausnahme oder ein zu bekämpfendes Symbol, sondern gelebte Realität für hunderttausende Familien, die genauso Anerkennung und Unterstützung verdienen wie jede andere Familie.

(AfD-Programm, Kapitel I Familie und Kinder, S. 17): „Jedem Versuch jedoch, unter dem Deckmantel von Progressivität sogenannte „Einelternfamilien“ als normalen, fortschrittlichen oder gar erstrebenswerten Lebensentwurf zu propagieren, stellen wir uns entschieden entgegen.“

(AfD-Programm, Kapitel I Familie und Kinder, S. 17): „Jedem Versuch jedoch, unter dem Deckmantel von Progressivität sogenannte „Einelternfamilien“ als normalen, fortschrittlichen oder gar erstrebenswerten Lebensentwurf zu propagieren, stellen wir uns entschieden entgegen.“

Illustration: Eine Mutter steht mit ihren beiden Kindern im Freien

Alleinerziehende

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